GSA005: Öffentliche Sitzung vom 24.03.2017

In der fünften Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. März 2017. In dieser Sitzung gab es nur einen Zeugen: Rolfdieter Bohm von der Verwaltung des Deutschen Bundestags. Bohm sichtete für den Untersuchungsausschuss die Akten des Verfassungsschutzes Brandenburg.

Hier noch unsere Shownotes:

Was seit letztem Mal geschah:

Fehlende SMS

MDR: Neue Behördenpanne im NSU-Komplex – Es fehlen 114 Kurznachrichten
PNN: Gab es mehr „Bums“-SMS an Brandenburger V-Mann „Piatto“?

Tweets dazu von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839544780359143424
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839563466444836872

Fall Peggy – doch keine Verbindung zum NSU

MDR: Täterschaft Böhnhardts im Fall Peggy ausgeschlossen
Hintergrund: Neunjähriger in Jena ermordet: Was wusste Uwe Böhnhardt?

Anzeige gegen Andreas Temme

Linksfraktion Hessen: DIE LINKE stellt Strafanzeige gegen Andreas Temme

BaWü: Geheimdienst-Aktion in Heilbronn?

Stuttgarter Nachrichten: “Kiesewetter-Mord: Neue Spekulationen um Geheimdienste”
SPIEGEL ONLINE: “Anwältin befeuert Geheimdienst-Gerüchte um Kiesewetter-Mord”
Badische Zeitung: “Kiesewetter-Mord: Waren doch Geheimdienste am Tatort in Heilbronn?”

Prozess Gruppe Freital

ZEIT: Gruppe Freital : Ein beschriebenes Blatt
Nebenklage: Polizeiliche Ermittlung des Tatmotivs: „Rote Fahne, weisser Kreis, mit irgendeinem Kreuz drin“ – nicht tatrelevant!
RAA Prozessbeobachtung “Gruppe Freital”
Spenden: Betterplace “Gruppe Freital – Prozessdokumentation”

Kurzfilm “NSU in Norddeutschland”

NSU-watch: Norddeutschland, der NSU und rechter Terror – Ein Kurzfilm

Was wir in der Rückschau vergessen haben zu erwähnen

PNN: NSU-Ausschuss: Panne bei Sicherheitscheck

Die Sitzung vom 23.03.2017

1. Zeuge Rolfdieter Bohm

Rolfdieter Bohm: “Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekannt werden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“(.pdf)

2. Quellen des LfV im Bereich Rechtsextremismus

NSU Watch Brandenburg: Folien zur Öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am 12. April 2016

3. Piatto, erste V-Person des LfV

Tweet von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/845234315894116352

4. Vollständigkeit der Akten des LfV
5. Haftentlassung Piattos
6. Zeugenschutzprogramm Piattos
7. Toni Stadler

NSU Watch Brandenburg: Dossier Toni Stadler

8. Toni Stadler NSU-Kontakt auf spanischen Urlaubsinsel?
9. Piatto: Entlohnung vs. Spesen

Veranstaltunghinweise

“Aktuelles aus dem NSU-Prozess & die Rolle der Bundesanwaltschaft”
Berlin, 28.03. (Facebook-Link)

“Die neue Bewegung von rechts”

Potsdam, 29.04.2017, 10.00-18.00 T
https://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/aktuelles/tagung-die-neue-bewegung-von-rechts
Programm: .pdf

NSU-Tribunal

Schauspiel Köln, 17.-21. Mai 2017
http://nsu-tribunal.de/

GSA004: Öffentliche Sitzung vom 24.02.2017

In der vierten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. Februar 2017. In dieser Sitzung waren drei Zeug*innen geladen: Antonia van der Behrens, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşık im NSU-Prozess vor dem OLG München sowie Robert Andreasch und Friedrich C. Burschel, die beide als Journalisten den Prozess begleiten. Thema der Sitzung waren die Bezüge anch Brandenburg, die sich im NSU-Prozess ergeben haben. Großen Raum nahmen dabei die Auftritte des V-Mannes Carsten Szczepanski (“Piatto”) und seiner V-Mann-Führer Gordian Meyer-Plath und Reiner Görlitz. Alle drei waren den Zeugen in schlechter Erinnerung geblieben, ebenso wie die Interventionen des brandenburgischen Innenministeriums.

Unten haben wir wieder Links zu den verschiedenen Themenblöcken/Kapiteln gesammelt.

Rückschau

Frank Schwerdt

Vor dem UA: PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Nach dem UA: PNN: Verstorbener NPD-Politiker Schwerdt war doch kein V-Mann in Brandenburg
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank

Urteile im Nauen-Prozess

PM NSU Watch zum Nauener Prozess
MAZ: Staatsanwaltschaft macht Rückzieher im Neonazi-Prozess (Die Zelle in Nauen wird nicht weiter als kriminelle Vereinigung angeklagt, und auch nicht als terroristische Vereinigung, den Anklagepunkt haben wir im Podcast falsch wiedergegeben)

Netz gegen Nazis: Hohe Haftstrafen für Rechtsextreme der “Nauener Zelle”
RBB: Lange Haftstrafe für NPD-Politiker Maik Schneider
RBB: Maik Schneider ficht Urteil aus Nauen-Prozess an

NSU-Depots in Brandenburg?

MAZ: Legte der NSU in Brandenburg Depots an?
SPON: Spur zu NSU-Mord – Der mysteriöse Waffensammler
Schriftliche Frage von Hans Christian Ströbele, MdB (S. 22)
Kleine Anfrage von Martina Renner, MdB ua.

Wehrhahn-Anschlag aufgeklärt?

BNR/Andrea Röpke: Neonazistischer Bombenleger?
SPON: V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter – “Junkie, Dealer, Weiberheld”
Lotta Magazin/NSU Watch NRW: Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag – Ein Rück- und Ausblick (fast) 15 Jahre danach (2015)
ZEIT.de: Das Düsseldorfer Attentat (2006)
AIB: Keine Neonazi-Strukturen erkennbar? Terrortown Düsseldorf (2000)
Wikipedia: Sprengstoffanschlag in Düsseldorf

Die Sitzung des UA

Zeug*innen

Antonia van der Behrens
Interview bei vorwaerts.de
Buch: Generation Hoyerswerda (mit einem Beitrag von Antonia van der Behrens)

Robert Andreasch
Twitter
Interview bei Ein Prozess – Ein Land – Keine Gesellschaft – Viel NSU
Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.)

Friedrich C. Burschel
Interview bei Ein Prozess… Zweiter Teil
Interview bei SPON
Friedrich C. Burschel: Durchmarsch von Rechts (33C3)
Radio Lotte Weimar

Piatto, Zeugenaussage Görlitz

§96 STPO Amtlich verwahrte Schriftstücke

Meyer-Plath

Die Grenzen des Geheimen – Podiumsdiskussion mit Gordian Meyer-Plath (Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen), Anna Biselli (netzpolitik.org), Constanze Kurz (Sprecherin CCC) (Datenspuren 2015)
Gordian Meyer-Plath
Katherina Reiche
Sven Petke

Ausklang

Buch: Bozay, Kemal / Aslan,Bahar/Mangitay, Orhan/Özfirat, Funda (Hg.): Die haben gedacht, wir waren das
Migazin: Rezension
Film: Der Kuaför aus der Keupstraße Trailer (Youtube)
Theater: NSU-Monologe
Film: Mitten in Deutschland – Die Opfer – Vergesst mich nicht (ARD)
Semiya Simsek: Schmerzliche Heimat

Veranstaltungen

08.03. Düsseldorf Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag: Alles aufgeklärt? Versuch einer Zwischenbilanz fünf Wochen nach der Festnahme des mutmaßlichen Täters

08.03. Potsdam Rechtsruck in Europa (KaLi)

20.3. Berlin Fachgespräch: NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz? (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

GSA003 – öffentliche Sitzung vom 19.12.2016

In der dritten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 19.12.2016. In dieser Sitzung ging es vor allem um den Erfahrungsaustausch mit Untersuchungsauschüssen aus anderen Landtagen sowie aus dem Bundestag. Als Zeugen geladen waren vier amtierende oder ehemalige UA-Vorsitzende: Dorothea Marx (Thüringen, SPD), Clemens Binninger (Bundestag, CDU), Patrick Schreiber (Sachsen, CDU) und Sven Wolff (Nordrhein-Westphalen, SPD). Thema war unter anderem der Umgang mit gesperrten oder geschwärzten Akten sowie mit V-Leuten und Zeugen aus der Nazi-Szene. Auch über Bezüge des NSU nach Brandenburg, Probleme mit DNA-Spuren und Piattos Handy wurde gesprochen.

Die Zeugen

Dorothea Marx
Homepage
Seite beim Thüringer Landtag

Clemens Binninger
Homepage
Seite beim Deutschen Bundestag

Patrick Schreiber
Homepage
Seite beim Landtag Sachsen
https://twitter.com/schreiber_dd

Sven Wolf
http://www.svenwolf-remscheid.de/
Seite beim Landtag NRW
Twitter

Links zum Weiterlesen:

Frank Schwerdt
PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank
AIB: Schwerdt, Frank

Toni Stadler
Berliner Zeitung: Toni Stadler erhält neue Identität (2002)
Ruhrbarone: NSU-Ausschuss: V-Mann Stadler wird zwangsvorgeführt
NSU Watch BRB: Dossier: Toni Stadler

Michael Krause, DNA-Spur zu Enver Simsek
SPON: Der mysteriöse Waffensammler

DNA-Spuren nach Brandenburg
ZEIT.de: NSU soll Verbindungen zur Berliner Rocker-Szene haben
NTV: Doch keine Verbindung NSU – Rocker?: BKA zweifelt an DNA-Spur

GSA002 – Öffentliche Sitzung vom 18.11.2016

In der zweiten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 18. November 2016. An diesem Tag waren vier Experten-Zeugen geladen, die Einblicke in die Enwicklung der Brandenburger Nazi-Szene seit Anfang der Neunziger und die Brandenburg-Bezüge des NSU gaben. Natürlich war auch der V-Mann “Piatto” wieder Thema.

Unten haben wir einige Links zu Themen gesammelt, die wir ansprechen. Wir freuen uns natürlich immer über weitere sachdienliche Hinweise in den Kommentaren oder an @gsa_bb.

Die Zeugen:

Erardo Cristoforo Rautenberg
http://d-nb.info/gnd/110315693
https://de.wikipedia.org/wiki/Erardo_Cristoforo_Rautenberg

Dirk Laabs
https://twitter.com/DirkLaabs
http://d-nb.info/gnd/124950728
https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Laabs
https://www.randomhouse.de/Buch/Heimatschutz/Stefan-Aust/Pantheon/e419109.rhd
http://www.dirklaabs.de/www.dirklaabs.de/HOMEPAGELAABS.html
https://www.br.de/br-fernsehen/programmkalender/ausstrahlung-838592.html

HaJo Funke
https://twitter.com/profhajofunke
http://d-nb.info/gnd/122730992
https://de.wikipedia.org/wiki/Hajo_Funke
http://kontur-verlag.de/Nationalsozialismus-und-Rechtsextremismus/Staatsaffaere-NSU-Eine-offene-Untersuchung::41.html

Gideon Botsch
http://d-nb.info/gnd/1044575522
https://de.wikipedia.org/wiki/Gideon_Botsch
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2012/05/11/buchtipp-die-extreme-rechte-in-der-bundesrepublik-deutschland-1949-bis-heute
www.deutschlandradiokultur.de/rechtsterrorismus-in-der-bundesrepublik-verdraengte.976.de.html (u.a. mit Gideon Botsch)

Verschiedenes:

Linksammlung zur “Nationalen Bewegung” (im Blog): https://gsa.to/2016/11/20/zeitleiste-nationale-bewegung/
Linksammlung zum “Freikorps Havelland” (im Blog): https://gsa.to/2016/11/24/links004-freikorps-havelland/

Michael Berger (Polizistenmord in NRW): http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44137-Dortmund~/Indizien-sprechen-fuer-politische-Tat-Was-steckt-hinter-dem-Polizistenmord-vor-15-Jahren;art930,2738259

Thomas A. (3-fach Mord in NRW, Phil hatte im Podcast den Ort vergessen): http://www.sueddeutsche.de/panorama/dreifach-mord-in-overath-neonazi-meldet-sich-aus-der-u-haft-1.859836 http://www.spiegel.de/panorama/dreifach-mord-von-overath-ich-habe-die-ganze-zeit-angst-gehabt-a-302474.html
Waffen des NSU: http://www.sueddeutsche.de/politik/zwickauer-terrorzelle-die-spur-der-waffen-1.1274430

Waffen bei Reichsbürgern: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/wuppertal-polizei-praesentiert-waffenarsenal-von-reichsbuergern-a-1121854.html http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/3471305

Manfred Roeder: Rechtsterrorist und “Reichsverweser”: https://de.wikipedia.org/wiki/Manfred_Roeder_(Rechtsextremist)
Bombenanschlag in Düsseldorf (führte zu Schröders “Aufstand der Anständigen”): http://www.zeit.de/2000/46/Das_Duesseldorfer_Attentat

Berichterstattung im Vorfeld

POSITION
Ein weites Feld offener Fragen
Eine Kultur der Kommunikation sollte die NSU-Aufklärung prägen
Von Gideon Botsch
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1072604/

NEUE VORWÜRFE GEGEN VERFASSUNGSSCHUTZ BRANDENBURG
Auf der Spur zum NSU in die Irre geführt
von Alexander Fröhlich
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1131878/

Verfassungsschützer log im NSU-Prozess
Von Per Hinrichs
https://www.welt.de/politik/deutschland/article159528156/Verfassungsschuetzer-log-im-NSU-Prozess.html

Berichterstattung im Nachgang:

NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg
Rautenbergs Verdacht über Brandanschlag auf jüdischen Friedhof in Potsdam
von Thorsten Metzner und Alexander Fröhlich
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1132324/

Neue Vorwürfe gegen Verfassungsschutz Brandenburg
Auf der Spur zum NSU in die Irre geführt
von Alexander Fröhlich
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1131878/

V-Mann Piatto kein Betriebsunfall
Von Andreas Fritsche
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1032600.v-mann-piatto-kein-betriebsunfall.html

Rautenberg: Mehr rechte Straftaten durch Flüchtlingspolitik
https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/11/nsu-ausschuss-brandenburg-rechte-gewalt-v-mann-piatto.html

Generalstaatsanwalt äußert Verdacht gegen Verfassungsschutz
von Thorsten Metzner
http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandanschlag-auf-juedische-trauerhalle-2001-generalstaatsanwalt-aeussert-verdacht-gegen-verfassungsschutz/14863780.html

V-Mann-Praxis muss auf den Prüfstand
http://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/V-Mann-Praxis-muss-auf-den-Pruefstand;art310462,5701261

GSA001 – Öffentliche Sitzungen vom 09.09. und 14.10.2016

In der ersten Folge besprechen wir die zweite und dritte Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsauschusses (UA 6/1) im September und Oktober 2016. Vorher gibt es noch eine kurze Einführung in den NSU-Komplex.

Unten haben wir einige Links zu Themen gesammelt, die wir ansprechen:

Einführung und Hintergrund

Protokolle

Zeuge Prof. Heinrich Amadeus Wolff (09.09. + 14.10.2016)

Zeuge Prof. Dr. Ralf Alleweldt (09.09.2016)

Zeuge Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange (14.10.2016)

Pressestatements der Mitglieder des UA

Berichterstattung

Pressekonferenz